Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung unserer AGB Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote an unsere Kunden erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Ge
schäftsbedingungen. Anderslautenden Geschäftsbedingungen unserer Kunden wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann
nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. Abweichungen von diesen Ge
schäftsbedingungen sind zu unseren Lasten nur dann wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

2. Angebot und Vertragsabschluss Alle an uns gerichteten Aufträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Der Inhalt unserer Bestätigung ist ausschließlich maßgebend. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewicht und sonstige Leistungsdaten
sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Alle von uns erstellten Planungen, Skizzen, Zeichnungen, Ab
bildungen oder sonstige Unterlagen bleiben unser Eigentum. Derartige Unterlagen dürfen ohne schriftliche Ermächtigung dritten Per
sonen nicht zugänglich gemacht werden oder vervielfältigt werden. Bei Verletzung wird ein Pönale von 10% des Auftragswertes zuzügl.
MwSt. vereinbart.

3. Teilleistungen Wir behalten uns ausdrücklich das Recht zu Teilleistungen vor.

4. Preise Zuzüglich der gesetzlichen Mwst. Die vom Verkäufer angegebenen Preise beziehen sich ausschließlich auf die im Angebot
spezifizierten Waren, Leistungen und sonstigen Leistungen sowie zu den dort angegebenen Mengen-, Maß-, Spezifikations- und sonstige
Leistungseinheiten. Falls der Käufer davon abweisen will, passt der Verkäufer die Preise entsprechend an. Wir sind berechtigt, die
Preise aus folgenden Gründen anzupassen:
a. Starke Wechselkursverschiebungen für importierte Waren oder Sondersteuern und -gebühren, die regierungsamtlich erhoben wer
den.
b. Kostensteigerungen aufgrund behördlicher Maßnahmen.
c. Steigerung der Arbeitskosten und erhöhte Materialkosten.
d. Gestiegene Transportkosten (f ails Frachten im Angebotspreis enthalten sind).
e. Beschleunigte Zustellung sowie jede weitere andere neue Forderung des Käufers, mit der sich der Verkäufer einverstanden erklärt,
wiez. B.
Anderung der Versandvorschriften und Bereitstellungsdaten, der Mengen, Formate und ähnlicher Spezifikationen in bezug auf Waren,
Leistungen oder sonstige Leistungen.
f. Verzögerungen die der Käufer entweder durch seine Anweisungen oder durch Unterlassen erforderlicher Anweisungen zu verant
worten hat.

5. Vertragsabschluss Wir sind zu den Angaben gemäß den § 9 und 10 ECG nicht verpflichtet.

6. Lieferung Der Versand erfolgt per Spedition, Post oder Bahn für Rechnung und Gefahr des Käufers; der Käufer trägt die Gefahr
auch dann, wenn Frankolieferung vereinbart ist. Die Ware wird von Seiten des Verkäufers nicht versichert. Transportschäden sofort
bei Spedition, Post oder Bahn
melden. Erforderliche Stockwerktransporte (Stufen auf- oder abwärts sowie Einbringung über Stufen ins Haus) entnehmen Sie bitte
aus unserem Transportservice.

7. Lief er- und Leistungszeit Die von uns genannten Liefertermine und Leistungszeiten sind grundsätzlich unverbindlich. Die Lieferfrist
für bestellte Waren beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbesttigung und endet mit dem Tag, an dem die Ware das Werk verlässt.
Verlangt der Kunde nach Zugng unserer Auftragsbestätigung Anderungen des Auftrages, so beginnt die Lieferfrist erst mit unserer
schriftlichen Bestätigung des Anderungsverlangens. Zu Teillieferungen und Teilleistungen sind wir berechtigt. Ereignisse höherer Gewalt
berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten
Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen alle Umstände gleich, die die Lieferung/Leistung
wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrung, Betriebsstörung (z. B. Feuer,
Energiemangel) sowie Behinderung der Verkehrswege, und zwar gleichgültig ob diese Umstände bei uns, dem Lief erwerk, einem Trans
porteur oder einem sonstigen Dritten eintreten. In diesen Fällen kann der Kunde von uns eine Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten
oder innerhalb angemessener Frist leisten wollen. Er kann nach Ablauf einer uns gesetzten, angemessenen Frist insoweit vom Vertrag
zurücktreten, als die Ware/Leistung bis zum Fristablauf nicht als versandbereit gemeldet ist bzw. Erfüllungsbereitschaft angezeigt wird.
Befindet sich der Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, entweder die Ware bei uns einzulagern,
wofür wir eine Lagergebühr von EUR 5,- pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung
bestehen, oder nach Setzung einer Nachf rist von maximal 10 Arbeitstagen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu
verwerten. In beiden Fällen gilt überdies eine Vertragsstrafe von 2% des Bruttorechnungsbetrages als vereinbart.

8. Zahlung Die Rechnungsbeträge sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto oder innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungs
datum mit 2% Skonto zahlbar, sofern nicht Barzahlung ohne Abzug vereinbart wurde. Kommt der Kunde mit Zahlungen in Verzug, so sind wir berechtigt, je Mahnung EURO 40,00 an  pauschalen Mahnspesen und 9% Zinsen, zu verlangen.

pauschalen Mahnspesen zu verlangen.
Dies gilt auch für Teillieferungen. Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist aus-
geschlossen.

9. Datenspeicherung Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten — soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Da-
tenschutzgesetzes zulässig — EDV-mäßig speichern und verarbeiten.

10. Gewährleistung Eventuelle Abweichungen in den Maßen oder Änderungen der Konstruktion oder Teilen der Konstruktion bleiben
dem Verkäufer vorbehalten. Gleiches gilt sinngemäß für sämtliche Leistungen oder sonstige Leistungen. Die Gewichtsangaben sind
so genau wie möglich, sind jedoch nicht verbindlich. Maß- und Farbänderungen sowie technische Verbesserungen behaltefl, wir uns
vor. Maßdifferenzen sind fertigungsbedingt. Der Kunde hat die Ware unverzüglich auf otfenichtliche Mängel zu untersuchen. Außerlich
erkennbare Transportschäden sind gemäß den Versicherungsbestimmungen sofort bei Ubernahme vom Frachtführer bestätigen zu
lassen. Für verdeckte Schäden erstreckt sich die Meldet rist von 3 Tagen ab Warenübernahme. Offensichtliche Mängel sind sofort nach
Empfang der Ware, versteckte Mängel innerhalb einer Woche nach Entdeckung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Wird eine Mängel
rüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schaden-
ersatzansprüchen, sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung, aufgrund von Mängeln, sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Bei
berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl unentgeltlich durch Nachbesserung oder Neulieferung Gewähr. Schlägt die von
uns durchgeführte Gewährleistung innerhalb einer angemessenen Nachf rist fehl, können Sie angemessene Herabsetzung der Vergütung
oder Rückgängigmacung des Vertrages verlangen. Für Gewährleistungsansprüche gilt, dass diese binnen 6 Monaten geltend gemacht
werden müssen. Der Ubernehmer hat darüber hinaus stets zu beweisen, dass der Mangel zum Zeitpunkt der Ubergabe bereits vorhanden
war. Abweichend von § 933b ABGB wird festgelegt, dass allfällige Regressansprüche binnen einem Monat ab Erfüllung der eigenen
Gewährleistungspflicht gerichtlich geltend zu machen sind. Der Regressanspruch ist jedenfalls nach einem Jahr ab Erbringung der
Leistung (Lieferung) verjährt. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Darüber hinaus sind jegliche Scha
denersatzansprüche (mit Ausnahme von Personenschäden), die auf Fahrlässigkeit oder schlichter g rober Fahrlässigkeit beruhn, aus
geschlossen. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat stets der Geschädigte zu beweisen. Schadenersatzansprüche verjähren im Ubrigen
in 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls aber 3 Jahre ab Erbringung der Leistung (Lieferung). Alit ällige Re
gressforderungen aus dem Titel der Produkthaftung gegen uns sind ebenfalls ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte
weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest mit krasser grober Fahrlässigkeit verschuldet wurde.

11. Eigentumsvorbehalt Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine vollständige Bezahlung
liegt erst dann vor, wenn sowohl die Hauptforderung, als auch alle damit zusammenhängenden Nebenforderungen, insbesondere auch
durch Zahlungsverzug entstandene Zinsen und Kosten, bezahlt sind. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport-
und Manipulationsspesen zu verrechnen. Der Empfänger ist berechtigt, über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr zu
verfügen. Weitergehende Verfügungen (Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Verkauf nach erfolgter Zahlungseinstellung) sind
nicht gestattet. Pfändungen der Vorbehaltsware sind sofort unter Beifügung einer Abschrift des Pfändungsprotokolls bekannt zu geben.
Veräußert der Kunde Vorbehaltsware auf Kredit, so gelten die sich daraus ergebenden Kaufpreisforderungen mit ihrer Entstehung als
an uns abgetreten. Der Kunde ist so lange befugt, die Forderungen einzuziehen, bis ihm dies aufgrund seines Zahlungsverzuges oder
Vermögensverf alles durch uns untersagt wird. In diesem Fall hat uns der Kunde auf Verlangen für jede einzelne Forderung eine Abtre
tungserklärung und eine Bestätigung seines Eigentumsvorbehaltes Dritter gegenüber nachzureichen.

12. Rücktritt Wir können vom Vertrag zurücktreten wenn der Kunde falsche Angaben über seine Kreditwürdigkeit macht und sich die
Angabe auf eine für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit bedeutungsvolle Tatsache bezieht oder die Kreditwürdigkeit entfällt (Nichtein
lösung fälliger Schecks und Wechsel, Antrag auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung. Nichtversicherbarkeit bei der Kreditver
sicherung etc.) bzw. hinsichtlich des Vermögens des Kunden Antrag auf Eröffnung des Konkurs- oder Ausgleichsvertahrens bzw.
Antrag auf Gesamtvollstreckungsbeschluss gestellt wird.

13. Gerichtsstand und Erfüllungsort, Rechtswahl Für alle Streitigkeiten aus dem jeweiligen mit dem Kunden bestehenden Rechts
verhältnis — auch aus Wechseln und Schecks — ist je nach der Höhe des Streitwertes entweder das Landesgericht Wels oder das Bezirks-
gericht Frankenmarkt zuständig. Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen ist unsere Betriebsstätte in A-4880 St.Georgen i. A.
Es gilt österreichisches materielles Recht; bei Ver-trägen mit Auslandsbezug gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisions
normen. Die Anwendbarkeit von UN-Kauf recht wird ausgeschlossen.

14. Bankauskunft Für den Fall des Zahlungsverzuges oder bei berechtigtem Verdacht, dass ein solcher eintreten könnte, entbindet
der Kunde seine Bank gegenüber Rottner Tresor von der Verschwiegenheitspflicht und erteilt vorweg seine ausdrückliche Einwilligung,
dass die Bank ihren Informationsstand über ihren Kunden an Rottner Tresor bekannt gibt.

15. Schriftform und Nichtigkeit, salvatorische Klausel Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schrift
form. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen oder sollte ein wesentlicher Teil dieser Bestimmung ganz oder teilweise nichtig oder
lückenhaft sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

16. Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen Ihren Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rottner Tresor GmbH,Thern 17, A- 4880 St. Georgen i.A., Tele: +43 (0) 7667 67 6600, E-Mail: office@rottner-tresor.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Diese Artikel sind durch eine Lieferfrist von 6-8 Wochen gekennzeichnet und Sie erhalten zusätzlich diese Information per Mail.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung

Muster - Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:     

Rottner Tresor GmbH
Thern 17
A- 4880 St. Georgen i.A.

Telefax: +43 (0) 7667 6600
E-Mail: office@rottner-tresor.at

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

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